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OLG Naumburg, 07.06.2016 - 1 Rv 9/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 251 Abs 1 Nr 2 StPO, § 251 Abs 2 Nr 1 StPO
Beweisaufnahme im Strafverfahren: Voraussetzungen für die Verlesung von Vernehmungsprotokollen eines arbeitsunfähigen Zeugen - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dessau-Roßlau, 28.09.2015 - 4 Ns 507 Js 23449/13
- OLG Naumburg, 07.06.2016 - 1 Rv 9/16
Papierfundstellen
- StV 2017, 167
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 29.10.1992 - 4 StR 446/92
Beschluß - Begründung - Verlesung - Niederschrift - Zeuge
Auszug aus OLG Naumburg, 07.06.2016 - 1 Rv 9/16
Vor diesem Hintergrund kann nicht ausgeschlossen werden, dass die nochmalige Vernehmung der Zeugin ... vor dem erkennenden Berufungsgericht zu einem anderen Beweisergebnis geführt hätte (vgl. hierzu BGH NStZ 1993, 144, 145; NStZ 1986, 325; StV 1983, 443, 444). - OLG München, 18.01.2006 - 4St RR 252/05
Verzögerung des Verfahrens zur persönlichen Vernehmung wichtiger Zeugen - …
Auszug aus OLG Naumburg, 07.06.2016 - 1 Rv 9/16
Die dem Tatgericht obliegende Entscheidung, ob diese Voraussetzung gegeben ist, erfordert vielmehr eine Abwägung der Bedeutung der Sache und der Wichtigkeit der Zeugenaussage für die Wahrheitsfindung einerseits gegen das Interesse an einer reibungslosen und beschleunigten Durchführung des Verfahrens andererseits unter Berücksichtigung der Pflicht zur erschöpfenden Sachaufklärung, § 244 Abs. 2 StPO (OLG München - Beschluss vom 18.01.2006 - 4 St RR 252/05 - m. w. N.). - BGH, 07.01.1986 - 1 StR 571/85
Rechtliche Folgen eines Ausbleibens der Anordnung einer Verlesung einer …
Auszug aus OLG Naumburg, 07.06.2016 - 1 Rv 9/16
Darauf, dass der Angeklagte und seine Verteidiger der Verlesung nicht widersprochen haben, kommt es dagegen nicht an (BGH, Beschluss vom 07.01.1986 - 1 StR 571/85 - m.w.N.).
- LG Stuttgart, 15.06.2015 - 6 Qs 2/15
Ausbleiben des geladenen Zeugen im Termin: Erkrankung und dienstliche …
Auszug aus OLG Naumburg, 07.06.2016 - 1 Rv 9/16
Es wäre zumindest entweder die Attestierung einer Reise- oder einer Verhandlungs- bzw. Vernehmungsunfähigkeit, deren Voraussetzungen sich jeweils von denen der Arbeitsunfähigkeit unterscheiden, erforderlich gewesen (LG Stuttgart, Beschluss vom 15.06.2015 - 6 Qs 2/15). - BGH, 21.06.1956 - 3 StR 158/56
Anwendbarkeit des § 251 Abs. 1 Nr. 2 StPO bei drohender erheblicher …
Auszug aus OLG Naumburg, 07.06.2016 - 1 Rv 9/16
Es genügt auch, wenn die Vernehmung in der Hauptverhandlung dem Zeugen aller Voraussicht nach eine erhebliche Verschlechterung eines ernstlichen Leidens zufügen würde; ob dies der Fall ist, entscheidet das Tatgericht nach freiem Ermessen (BGHSt 9, 297/300). - BGH, 23.08.1983 - 5 StR 429/83
Verwertung - Aufgenommene Niederschrift - Vernehmung - V-Mann - Erfragen der …
Auszug aus OLG Naumburg, 07.06.2016 - 1 Rv 9/16
Vor diesem Hintergrund kann nicht ausgeschlossen werden, dass die nochmalige Vernehmung der Zeugin ... vor dem erkennenden Berufungsgericht zu einem anderen Beweisergebnis geführt hätte (vgl. hierzu BGH NStZ 1993, 144, 145; NStZ 1986, 325; StV 1983, 443, 444).